Islamism in Egypt: The long road to integration

This article is third in a special series of posts commissioned by LSE IDEAS exploring Islamism and the Arab Spring. The series also includes articles on the history of political Islam, Tunisia, Libya, and a concluding post on pluralism and minorities

Egypt in transition - ready for democracy?

"Am 7. Juni 2011 organisierte das Österreichische Institut für Internationale Politik in Zusammenarbeit mit IDEAZ, dem Außenministerium und der Anna-Lindh Stiftung eine Konferenz mit dem Titel: „Egypt in Transition – Ready for Democracy“. Es diskutierten ExpertInnen, ForscherInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus Ägypten und dem Ausland über die Veränderungsprozesse und versuchten gemeinsam Ausblicke auf zukünftige Entwicklungen zu wagen. Wer sind die wichtigsten Akteure? Was ist für eine demokratische Transition notwendig und welche Rolle wird der Islam in Zukunft spielen? – so lauteten die grundlegenden Fragen. Die folgende Analyse beruht auf den wichtigsten Erkenntnissen, die aus der Konferenz gewonnen wurden. Das Nahost Forschungsprogramm des oiip verfolgt die aktuellen Entwicklungen in Ägypten und der Region weiter und bietet dazu laufend Analysen an." (Autorenreferat)"On June 7, 2011 the Austrian Institute for International Affairs organized together with the IDEAZ Institute, the Federal Ministry for European and International Affairs and the Anna-Lindh Foundation with the title: “Egypt in Transition – Ready for Democracy”. Experts, researchers, politicians and civil activists from Egypt and from abroad discussed the ongoing changes and tried to outline future developments. Who are the major actors? What is necessary for democratic transition and which role will Islam play in future? These were the fundamental questions. The following analysis is based on the major insights gained from the conference. The oiip’s Middle East Research program will continue to monitor Egypt and the region and deliver further analyses on developments." (author's abstract

Wie wirkt sich der Abbau von Demokratie auf das außenpolitische Handeln von Staaten aus? Das Fallbeispiel Türkei

Obwohl weltweit die Zahl hybrider Regime, die demokratische Institutionen und Abläufe mit einer autoritären Logik des Regierens verbinden, stetig steigt, gibt es kaum Untersuchungen dazu was die Gestaltung der Außenpolitik solcher Staaten prägt. Die Theorie des Demokratischen Friedens (TDF) ist der einzige theoretische Ansatz der eine Verbindung zwischen außenpolitischem Verhalten und Regimetyp herstellt. Ausgehend von der TDF untersucht die vorliegende Kurzanalyse am Beispiel der Türkei wie sich der zunehmende Autoritarismus unter Präsident Erdoğan auf Entscheidungsprozesse sowie Zielsetzungen im Bereich der Außenpolitikgestaltung auswirkte

Interdependenzen: wie die Dynamiken des Syrienkonfliktes den Demokratisierungsprozess in der Türkei gefährden

"Von Syrien droht ein Flächenbrand auszugehen, der die gesamte Region destabilisiert. Auch die Türkei ist den Dynamiken, die von Syrien ausgehen, vermehrt ausgesetzt. Das Engagement der türkischen Regierung auf Seiten der Aufständischen führt zu Verschiebungen in der türkischen Außen‐ und Innenpolitik. Der Demokratisierungsprozess wird angesichts des Rückfalls in bekannte Muster und Reflexe sowie zunehmend militaristischer, nationalistischer und konservativer Tendenzen auf die Probe gestellt." [Autorenreferat]"The struggle for Syria has implications for the region and Turkey. Together with other neighboring countries, Turkey has been exposed to the dynamics emanating from the Syrian crisis. The Turkish government’s support for the Syrian rebels has induced shifts in Turkey’s foreign as well as domestic politics. In the face of the challenges posed by the developments in Syria, Turkey falls back to old reflexes. Increasing militarism, nationalism and conservatism threaten the country’s democratization and reform process." [author's abstract

Nach den Wahlen - eine "Neue Türkei"?

In den letzten Jahren kam es unter der Regierung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) zu einem Wiedererstarken des Autoritarismus. Konsequent wurden Schlüsselposten im Staatsapparat mit regierungsnahen Personen neubesetzt, kritische JournalistInnen und Medien zurückgedrängt und die Möglichkeiten der demokratischen Opposition eingeschränkt. Die Entwicklungen weisen in Richtung der Entstehung eines kompetitiv autoritären Regimes (Levitsky und Way 2002), in dem zwar regelmäßig Wahlen stattfinden, die erbittert geschlagen werden und relativ fair, aber die Rahmenbedingungen unter denen sie stattfinden autoritär und undemokratisch sind. Die vorgezogenen Neuwahlen vom 1. November dienten dazu, die Vormacht der regierenden AKP und damit Präsident Erdoğans nach dem Verlust der Regierungsmehrheit am 7. Juni 2015 wiederzuerlangen. Damit sollte der Weg in Richtung der von Erdoğan anvisierten "Neuen Türkei" frei werden. Allerdings gibt es trotz eines fulminanten Wahlsiegs und der Wiedererlangung der Regierungsmehrheit auch dafür relativ viele Hürden

Tunesiens Transition - die Schattenseiten eines Erfolgsbeispiels

Tunesien, das Geburtsland des sogenannten Arabischen Frühlings, gilt als Erfolgsbeispiel einer gelungenen Transition zu einer demokratischen Ordnung. Der Westen im Allgemeinen und die EU sowie einzelne ihrer Mitgliedsstaaten investieren massiv in Tunesiens Stabilität. Die post-revolutionäre politische Ordnung wird vor allem durch die islamistische Ennahda Partei sowie die ihr gegenüberstehenden säkularen Kräfte, repräsentiert durch die Nidaa Tounes Partei, dominiert. Die französisch-algerische Autorin Amal Boubekeur spricht in diesem Zusammenhang von einem ausverhandelten Wettbewerb über die Bedingungen der (Re-)Integration in das wirtschaftliche und politische System des post-revolutionären Tunesien. Der Fokus auf die Stabilisierung Tunesiens veranlasste auch ausländische Geberländer bzw. die EU auf eine nationale Einheitsregierung, die die beiden entgegengesetzten Pole des politischen Spektrums in Regierungsverantwortung bindet, zu drängen. Die Kurzanalyse argumentiert, dass die Förderung des "Erfolgsmodells" durch ausländische Geber zwar dazu beitrug die junge tunesische Demokratie zu konsolidieren und große soziale Unruhen verhinderte, aber dadurch auch Stillstand bei notwendigen politischen Reformen herbeiführte. Viele TunesierInnen fühlen sich heute um die Revolution betrogen. Nur sechs Jahre nach dem Sturz von Präsident Ben Ali machen sich Frustration und Demokratieverdrossenheit breit. Der Fokus auf Stabilität als primäres politisches Ziel könnte damit ironischer Weise, mittel bis langfristig die demokratische Entwicklung gefährden und damit Instabilität hervorbringen

Was wurde aus den Revolutionen im Nahen Osten und Nordafrika?

Die Kurzanalyse nimmt unter die Lupe was sich seit den Umstürzen 2010/11 veränderte und was nicht und was die strukturellen, ökonomischen und politischen Hintergründe für die anhaltende Instabilität und Unruhen sind